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Gemeinderatsitzung
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Mai 2004
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Streben nach dem Abbau der Schulden Im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung stand die Beratung des Haushalts des laufenden Jahres. Nach eingehender Erläuterung durch Peter Hehn, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt, wurden der Haushaltsplan 2004 samt Haushaltssatzung sowie der Stellen- und Investitionsplan einstimmig genehmigt. Der Haushaltsplan 2004 schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1,81 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 1,37 Millionen Euro ab. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen müssen nicht aufgenommen werden. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 30 000 Euro. Grund ist der Rückgang bei den Einnahmen. Das Volumen des Vermögenshaushaltes liegt in diesem Jahr 360 000 Euro unter dem Vorjahresansatz. Die Einkommensteuerbeteiligung (387 300 Euro) liegt mit der so genannten Einkommensteuerersatzleistung (31 800 Euro) um 13 600 Euro unter dem Vorjahresansatz. Bei der Gewerbesteuer ist 2004 wieder eine leichte Steigerung gegenüber 2003 zu verzeichnen. Die Gewerbesteuer steigt auf 55 000 Euro an. Die Allgemeine Schlüsselzuweisung sinkt in diesem Jahr auf rund 455 600 Euro ab, die Grundsteuer A reduziert sich ebenfalls auf 20 100 Euro, die Grundsteuer B erhöht sich 2004 auf 74 300 Euro. Die Schlüsselzuweisungen spiegeln die aus 2002 berechnete Steuerkraft wieder. Hier ist vor allem wegen der größeren Zahl der Schlüsselzuweisungen empfangenden Gemeinden eine Verringerung in Höhe von rund 14 100 Euro gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich durch die höheren Gewerbesteuereinnahmen auf 20 000 Euro. Die Solidarumlage beträgt 2004 rund 45 800 Euro. Die Kreisumlage beläuft sich auf rund 373 700 Euro. Die Verwaltungsumlage an die Verwaltungsgemeinschaft steigt im Jahre 2004 auf 164 600 Euro. Freie Finanzspanne ist gering Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt mit 154 100 Euro um 57 500 Euro unter dem Vorjahresansatz. Nach Abzug der Tilgungsleistungen verbleibt eine freie Finanzspanne von 40 800 Euro. Der Rücklagenstand der Gemeinde beträgt auf Grund der Zuführung im letzten Jahr 1,554 Millionen Euro. Für das laufende Jahr ist eine Entnahme in Höhe von 824 400 Euro geplant, um die Kanalbaumaßnahmen abzuschließen. Bei der Feststellung der Kostendeckungsgrade errechnen sich beim Wasser 135 Prozent bei Einnahmen von 89 300 Euro und Ausgaben von 66 200 Euro, beim Abwasser 70,5 Prozent bei Einnahmen von 123 000 Euro und Ausgaben von 174 600 Euro und bei den Friedhöfen 59 Prozent bei Einnahmen von 9400 Euro und Ausgaben von 15 900 Euro. Wesentliche Einnahmen sind der Einkommen- und Lohnsteueranteil (419 100 Euro), die Schlüsselzuweisungen (455 600 Euro), die Gewerbesteuer (55 000 Euro) und die Grundsteuern A und B (94 400 Euro). Bei den Ausgaben schlagen die Personalkosten mit insgesamt 176 600 Euro, der laufende Aufwand für Volksschulen mit 63 700 Euro, der laufende Aufwand für die Kindergärten mit 110 000 Euro, die VG-Umlage mit 164 600 Euro, die Kreisumlage mit 373 300 Euro, die Gewerbesteuerumlage mit 20 000 Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 154 100 Euro zu Buche. Der Eigenmittelbedarf für den Vermögenshaushalt, dessen Gesamtvolumen auf 1,37 Millionen Euro festgesetzt wurde, wird in Höhe von 154 100 Euro durch Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und in Höhe von 824 400 Euro als Entnahme aus den Rücklagen erbracht. Herausragende Maßnahmen des laufenden Jahres sind die Restabwicklung der Kosten für das neue Feuerwehrfahrzeug Mittelstreu, die geplante Entlastungsstraße Mittelstreu, die Mischwasserbehandlung Mittelstreu, die Abwicklung des Investitionskostenanteils zum Abwasserzweckverband Heustreu und der Grundstücksverkehr. Schuldenabbau angestrebt Im Haushaltsjahr 2004 ist keine Neuverschuldung vorgesehen. Wird sparsam gewirtschaftet, kann von einer Kreditaufnahme in den kommenden Jahren abgesehen und damit ein kontinuierlicher Schuldenabbau erreicht werden. Der voraussichtliche Schuldenstand per 31. Dezember 2004 beträgt rund 1,19 Millionen Euro. Dies ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 697,31 Euro (Landesdurchschnitt: 694 Euro). In diesem Jahr sind rund 60 800 Euro an Zinsen und 112 750 Euro an Tilgungsleistungen zu erbringen. Hierzu gibt es eine Schuldendienstbeihilfe von 9480 Euro. Bei den Einwohnerzahlen hält der positive Trend in der Gemeinde seit 1997 unvermindert an. Zum 30. Juni 2003 verzeichnete die Gemeinde erneut einen Einwohnerzuwachs gegenüber dem Vorjahr. Dies hängt im Wesentlichen mit den Baustellenarbeiten an der A 71 zusammen, da viele Bauarbeiter vorübergehend ihren Wohnsitz in die Gemeinde verlegen. 1711 Einwohner waren 2003 in der Gesamtgemeinde registriert. |
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