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Datum: 20.12.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
 
1 Bauvorhaben: Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 396/2, Von-Stein-Weg 1, Gemarkung Oberstreu
2 Bauvorhaben: Komplettsanierung des Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 130, Stigel 8, Gemarkung Oberstreu - FORMELL NOCH EINMAL ZU BESTÄTIGEN
3 Aufstellung eines Bebauungsplans "Stigel", Oberstreu - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 – Auftragsvergabe für Beratungsleistungen zur Realisierung des bewilligten Ausbauvorhabens für das Clustergebiet "Oberstreu, Hendungen, Höchheim und Herbstadt"
5 Örtliche Rechnungsprüfung HJ 2020 - 2022 - Stellungnahme der Verwaltung
6 Anfragen und Bekanntgaben
  ERGEBNISSE
  Drei Jahre nach der Eröffnung von "Um's Eck" in Oberstreu: Wie wirtschaftlich ist das Ladenlokal? Rentabel oder nicht?
Dieser Frage will der Rechnungsprüfungsausschuss am Ende des Haushaltsjahres 2023 nachgehen.
"Um’s Eck" – dieser Name steht synonymisch für kurze Wege und Regionalität. Mit der neuen Verkaufsstelle solle die Nahversorgung gesichert, aber auch die innerörtliche Gemeinschaft gefördert werden, hatte Bürgermeister Stefan Kießner Ende 2020 zur Eröffnung des kleinen Ladenlokals in Oberstreu erklärt. Betreiber ist die Kommune, Bürgermeister und Gemeinderat stehen geschlossen hinter dem Projekt. Rund drei Jahre später gelte es nun, das Augenmerk auf die Wirtschaftlichkeit zu richten, wie Thomas Streit - Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses - befand. Dies hatte er zusammen mit den Ausschussmitgliedern anhand der Kontenlisten 2020 bis 2022 getan. Auch wenn Oberstreu finanziell auf solidem Fundament stehe, müsse man Einnahmen und Ausgaben der Bäckereifiliale genau unter die Lupe nehmen, wies Streit auf die Verantwortung sämtlicher Mandatsträger und die gebotene Transparenz gegenüber der Bevölkerung hin. Man kam überein, dass nach Abschluss des Haushaltsjahres 2023 genau berechnet werden sollte, inwieweit das Projekt rentabel sei, oder welche "Stellschrauben" man diesbezüglich verändern müsse. Natürlich hänge das unmittelbar mit dem Kaufverhalten der Konsumenten zusammen, strich Stefan Kießner heraus. Rechnungsprüfungsausschuss hakt nach, wie hoch die Verzinsung 2022 war Weiterhin hatte der Rechnungsprüfungsausschuss nachgehakt, wie hoch die Verzinsung des Guthabens auf dem Gemeindekonto 2022 war. Die Gemeinde Oberstreu habe kein eigenes Girokonto, hieß es aus der Kämmerei. Vielmehr führe die VG Mellrichstadt für alle Kommunen und Zweckverbände im Rahmen eines Cashpools die Guthaben auf zwei Girokonten. Bis zum Ende des dritten Quartals 2022 wurde von beiden kontoführenden Banken ein Verwahrentgelt von 0,50 Prozent ab einem Guthaben von 500.000 Euro verlangt. Für Oberstreu sind das rund 8200 Euro. Alle Geldanlagen erfolgen ebenfalls über die Verwaltungsgemeinschaft, erzielte Zinserträge werden zum Jahresende tagesgenau über das Gesamtguthaben der Kommunen entsprechend aufgeteilt. Als wichtigste Aspekte der Geldanlage und deren Sicherheit wurde laut Verwaltung eine ausreichende Verfügbarkeit genannt, erst danach komme die Rendite. Somit bleiben ausschließlich Tagesgeldkonten, Festgeldkonten und Sparbriefe. Die Zinsschritte der EZB wurden an Geschäftskunden eher zögerlich weitergegeben. Ab September 2023 war es möglich, für drei Monate 2,94 Prozent zu erzielen (3,25 Prozent für ein Jahr). Zukünftig sei geplant, alle drei Monate Überschussliquidität fest anzulegen. Die Rendite hängt von Laufzeit und Höhe des anzulegenden Betrags ab. Die berechtigte Frage, ob es nicht sinnvoller sei, für jede Gemeinde ein eigenes Konto anzulegen, blieb offen. Unter diesen Bedingungen könne keine belastbare Aussage darüber getroffen werden, inwieweit der Gemeindekasse Oberstreu ein potenzieller Nachteil aufgrund der soliden Haushaltslage entstehe, monierte Thomas Streit. Der Gemeinderat tagt künftig in der ehemaligen VR-Bank Stefan Kießner informierte, dass die ehemalige VR-Bank zeitnah vom Bauhof renoviert wird. Nach der Installation einer bedienerfreundlichen multimedialen Ausstattung soll der Gemeinderat dort tagen. Vor Kurzen wurde der Dorfplatz "Plue" in Mittelstreu feierlich eröffnet. Großer Dank ging in diesem Zusammenhang an die Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung. Selbst wenn noch wenige Details fehlten, sei das große Ganze unterm Strich eine rundum gelungene Sache geworden, freute sich der Gemeindechef. Besonders das neue Beleuchtungskonzept komme gut an. Auch für die Gemeinde-App gebe es viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung, rund 38 Prozent hätten diese bereits heruntergeladen. Inzwischen befindet sich das Gremium ungefähr in der Mitte seiner Amtsperiode. "Man sieht jetzt mehr und mehr, was wir geleistet haben", betonte Kießner am Ende des Jahres zufrieden in die Runde.
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  Architekt Uwe Schirber